Familienrecht

Bei Fragen zum Familienrecht – ght. Rechtsanwälte Mainz

Entscheidungen im familiären Bereich betreffen die Beteiligten in einem äußerst sensiblen und emotionalen Lebensbereich und haben meist ganz erhebliche Auswirkungen auf das weitere Leben der Beteiligten, sodass man auf anwaltliche Beratung und Vertretung nicht verzichten sollte.

Die Wahrnehmung der Interessen in diesem Bereich erfordert ein hohes Maß an Einfühlungsvermögen, die familiäre, soziale und emotionale Ebene von Konflikten richtig zu bewerten.

Rechtsanwalt Dr. Kortsik verfügt über langjährige Erfahrung. Es ist stets sein Anspruch, kompetent, engagiert und zielorientiert Lösungen für seine Mandanten zu erarbeiten, um ein Ergebnis zu erreichen, das auch für die Zukunft Sicherheit garantiert. 

  • Familienrecht
  • Familienrecht

Scheidung der Ehe

Die Scheidung einer Ehe kann nur durch das Gericht erfolgen, wenn sie als gescheitert anzusehen ist. Dies ist dann der Fall, wenn beide Ehegatten die Scheidung wünschen und seit einem Jahr getrennt leben, oder nur ein Ehegatte die Scheidung wünscht, die Trennung jedoch schon seit drei Jahren andauert, oder, obwohl die Trennung noch kein Jahr andauert, die Fortsetzung der Ehe für den Antragsteller aus Gründen des anderen Ehegatten unzumutbar ist.

In dem gerichtlichen Scheidungsverfahren muss der Antragsteller anwaltlich vertreten sein. Will der Antragsgegner in diesem Verfahren keine eigenen Anträge stellen und dem Antrag des Antragstellers auf Scheidung lediglich zustimmen, bedarf es keiner anwaltlichen Vertretung.

Hat sich ein Ehegatte zur Trennung entschlossen, ist bereits zu diesem Zeitpunkt eine anwaltliche Beratung anzuraten, um die Verhaltensweisen auf die angestrebten Ziele optimal abstimmen zu können. 

Wenn Ehegatten eine einvernehmliche Scheidung anstreben, müssen die Ehegatten seit mindestens einem Jahr getrennt leben (das ist auch innerhalb der gemeinsamen Wohnung möglich) und sämtliche Folgesachen geregelt haben.

Ist man sich über die Scheidung und deren Folgen einig, ist es möglich, dass nur ein Anwalt im gerichtlichen Verfahren auftritt. Das bedeutet jedoch, dass nur einer der Ehepartner einen Anwalt beauftragt, um den Scheidungsantrag beim Familiengericht einzureichen.

Voraussetzung ist allerdings, dass der anwaltlich nicht vertretene Ehepartner der Scheidung zustimmt. Anschließend können sich die Ehegatten die Kosten für den Anwalt teilen.

Dagegen ist bei einer streitigen Scheidung stets ein eigener Anwalt anzuraten. Er informiert den Mandanten über die Folgen einer Scheidung und begleitet ihn durch das gesamte Verfahren. 

Ehevertrag und Scheidungsfolgenvereinbarung

Ein Ehevertrag kann Konfliktpotential entschärfen und durch eine einvernehmliche Regelung geordnete Verhältnisse schaffen. Dies ist vor allem dann ratsam, wenn größere Vermögen vorhanden sind, bestehende Schulden existieren oder eventuell einer der Ehegatten ein Unternehmen führt.

Bereits mit der Eheschließung vereinbarte Eheverträge erleichtern die Abwicklung der Scheidung. Dasselbe gilt für Scheidungsfolgenvereinbarungen. Sie können somit im Ergebnis Kosten und Zeit sparen.

Eheverträge unterliegen einer gerichtlichen Kontrolle. Es muss sichergestellt sein, dass durch die vertraglichen Vereinbarungen ein Ehegatte nicht ungerechtfertigt benachteiligt oder der Schutzzweck der gesetzlichen Regelung unterlaufen wird.

Der Abschluss einer Scheidungsfolgenvereinbarung ist dann sinnvoll, wenn sich die Beteiligten einvernehmlich über sämtliche Scheidungsfolgen der Ehescheidung geeinigt haben.

Es ist zu beachten, dass die Verträge notariell beurkundet werden müssen.

Rechtsanwalt Kortsik berät Sie gerne individuell bei der Erstellung eines Ehevertrags oder einer Scheidungsfolgenvereinbarung. 

Elterliche Sorge

Das Sorgerecht steht den Eltern gemeinsam zu, wenn diese zum Zeitpunkt der Geburt miteinander verheiratet sind, ansonsten erst ab dem Zeitpunkt einer danach erfolgenden Heirat. Sind die Eltern nicht verheiratet, können sie gegenüber dem Jugendamt die gemeinsame Sorge erklären. Anderenfalls verbleibt das alleinige Sorgerecht bei der Mutter, die zu einer Abgabe einer solchen Sorgeerklärung auch nicht verpflichtet ist.

Die gemeinsame Sorge der Eheleute für ihre Kinder wird von der Scheidung nicht berührt. Sie bleibt demnach auch nach der Scheidung bestehen. Erst wenn einer der Ehegatten einen Antrag auf das alleinige oder ein partielles Sorgerecht stellt, trifft das Familiengericht eine Entscheidung über das Sorgerecht. Für eine derartige Änderung des gemeinsamen Sorgerechts bedarf es jedoch erheblicher Gründe. Meinungsverschiedenheiten zwischen den Eltern sind insofern kein ausreichender Grund hierfür.

In Angelegenheiten des täglichen Lebens entscheidet der Ehegatte alleine, bei dem sich das Kind aufhält. In solchen Angelegenheiten, deren Regelung für das Kind von erheblicher Bedeutung ist, müssen die Eltern gemeinsam entscheiden.

Können die Eltern sich nach erfolgter Trennung nicht über den Aufenthalt des Kindes verständigen, so ist ein Gerichtsverfahren zu führen, welches klärt, welcher Elternteil über den Aufenthalt des Kindes bestimmen kann. Dies wiederum richtet sich nach dem Kindeswohl. 

Umgangsrecht des Kindes und der Eltern

Das Kind hat das Recht auf Umgang mit beiden Elternteilen und umgekehrt sind diese zum Umgang mit dem Kind verpflichtet und berechtigt.

Das Umgangsrecht steht jedem Elternteil zu, unabhängig davon, ob dieser sorgeberechtigt ist oder nicht.

Ausgeübt wird der Umgang durch Kontakt zum Kind, der zeitlich begrenzt ist, also durch Telefonate, Besuche, gemeinsame Wochenenden bis hin zum gemeinsamen Urlaub. Einschränkungen oder ein Ausschluss des Umgangsrechts sind lediglich durch gerichtliche Entscheidung möglich.

Der Umgang mit dem anderen Elternteil ist stets zu fördern. Sollte das Kind einmal von sich aus den Umgang ablehnen, ist gleichwohl der Versuch zu unternehmen, durch die Hilfestellung entsprechender Stellen wie dem Jugendamt die Distanzierung des Kindes von dem betroffenen Elternteil zu vermeiden.

Neben den Eltern haben auch Großeltern und Geschwister und sogar enge Bezugspersonen ein Recht auf Umgang mit dem Kind, wenn dies dem Wohl des Kindes dient. 

Unterhalt

Unterhaltspflichten können gegenüber mehreren Personen bestehen, unter anderem gegenüber dem Kind, dem Ehegatten, den Eltern. Um den Unterhalt berechnen zu können, benötigt der Unterhaltsberechtigte von dem Unterhaltsverpflichteten Auskünfte über dessen Einkommensverhältnisse.

Hierfür steht ihm ein Auskunftsanspruch zu, der den anderen zur Erteilung der erforderlichen Auskünfte und zur Vorlage der entsprechenden Belege verpflichtet. 

  • Familienunterhalt

Verwandte in gerader Linie sind einander zum Unterhalt verpflichtet. Das betrifft die eigenen Eltern und Kinder, eheliche wie auch nichteheliche.

Kinder, die sich in der Schulausbildung befinden, sind stets unterhaltsberechtigt. Ansonsten ist zu prüfen, ob ein Anspruch des Kindes auf Ausbildungsunterhalt besteht oder ob das Kind erwerbspflichtig ist, weil es etwa weder einer Schul-, noch einer Berufsausbildung nachkommt.

Aufbringen müssen die Eltern den Unterhalt für ihre volljährigen Kinder anteilig nach ihren Erwerbs- und Vermögensverhältnissen. Die Höhe richtet sich dabei pauschal nach Unterhaltstabellen. Wer jedoch nicht imstande ist, diesen Unterhalt ohne Gefährdung seines eigenen angemessenen Unterhalts zu gewähren, ist nicht leistungsfähig und damit auch nicht zu Unterhaltszahlungen verpflichtet.

Auch Kinder können gegenüber ihren Eltern unterhaltspflichtig sein, beispielsweise, wenn die Eltern pflegebedürftig werden und deren Rente für die Deckung der Kosten eines Pflegeheims nicht ausreichen. In diesem Fall tritt regelmäßig der Sozialleistungsträger an die Angehörigen heran und fordert die entstandenen Kosten ein. 

  • Ehegattenunterhalt 

Solange die Ehe andauert, sind die Ehegatten zum Unterhalt der Familie durch ihre Arbeit und mit ihrem Vermögen verpflichtet. Sobald sie getrennt leben, kann der eine Ehegatte von dem anderen Trennungsunterhalt verlangen, wenn er bedürftig ist.

Wann dies der Fall ist und wann der nicht erwerbstätige Ehegatte darauf verwiesen werden kann, seinen Unterhalt selbst zu verdienen, hängt von den persönlichen Umständen ab und ist daher auf den Einzelfall bezogen zu prüfen. Insbesondere die Betreuung von Kindern durch einen Ehegatten spielt hier eine elementare Rolle. 

  • Nichteheliche Lebensgemeinschaft

In den letzten Jahren wurde durch den Gesetzgeber die rechtliche Stellung von ehelichen und nichtehelichen Kindern immer weiter angeglichen. Dem will man nun auch hinsichtlich der Stellung der verheirateten Mutter gegenüber der nicht verheirateten nachkommen.

Nunmehr hat auch die nicht verheiratete Mutter gegenüber dem Vater Unterhaltsansprüche, und zwar in Form von Krankheits- und Betreuungsunterhalt. Kann sie infolge der Schwangerschaft und anschließend aufgrund der Pflege und Betreuung des Kindes einer Erwerbstätigkeit nicht nachgehen, ist der Vater zu Unterhaltszahlungen verpflichtet.

Versorgungsausgleich

Während der Ehezeit erwirbt jeder Ehegatte meist unterschiedliche Rentenanwartschaften. Der eine zahlt Beiträge für seine Altersversorgung in die gesetzliche Rentenversicherung. Der andere möglicherweise in eine private Altersversicherung.

Unterschiedliche Ansprüche auf eine zukünftige Rente entstehen oft dann, wenn ein Ehegatte mehr verdient oder etwa wegen der Kindeserziehung überhaupt keine Beiträge leisten kann.

Die erworbenen Rentenanwartschaften der Ehegatten müssen im Falle der Scheidung ausgeglichen werden, es sei denn, dieser Ausgleich wurde von den Ehegatten durch eine notarielle Vereinbarung ausgeschlossen. Das bedeutet, dass der Ehegatte, der mehr Ansprüche auf Rente erworben hat, die Hälfte des Mehrbetrages an den anderen abgeben muss.

Im gerichtlichen Scheidungsverfahren wird dieser Versorgungsausgleich automatisch durch das Gericht betrieben. Jeder Ehegatte muss einen entsprechenden Fragebogen ausfüllen. Das Gericht holt zusätzlich bei dem jeweiligen Rentenversicherungsträger Auskünfte über das Rentenkonto ein. 

Wohnungszuweisung und Hausrat

Sofern es einem Ehegatten nach erfolgter Trennung nicht zuzumuten ist, mit dem anderen weiterhin in der Ehewohnung getrennt zu leben, besteht die Möglichkeit, die Ehewohnung gerichtlich zuweisen zu lassen.

Dies ist immer dann der Fall, wenn schützenswerte Interessen im Vordergrund stehen, wie beispielsweise gemeinsame Kinder, die unter der Trennung zu leiden haben oder wenn Gewalt von einem Ehegatten ausgeht.

Im Rahmen des Ehescheidungsverfahrens müssen auch die gemeinsamen Haushaltsgegenstände aufgeteilt werden. Sofern hier eine einvernehmliche Regelung der Ehegatten nicht in Betracht kommt, steht ein gerichtliches Verfahren wegen Aufteilung der Haushaltsgegenstände zur Verfügung.

Sofern eine Aufteilung eines Gegenstandes tatsächlich nicht vorgenommen werden kann, besteht die Möglichkeit, ein Wertausgleichsentgelt zu leisten.

In all diesen Bereichen stehen wir Ihnen gerne helfend und beratend zur Seite.

 

 

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok