Verfahren vor dem Bundesarbeitsgericht

Geschrieben von Rechtsanwalt Trojan. Veröffentlicht in Rechtsanwalt Mainz Blog

Das Bundesarbeitsgericht hat in einer Pressemitteilung vom 10. Februar 2016 die Anzahl der Verfahren aus dem Jahre 2015 mitgeteilt. Aus den Zahlen lässt sich schließen, wie häufig Revisionen, Rechtsbeschwerden und so genannte Nichtzulassungsbeschwerde von Erfolg gekrönt war.

Beim Bundesarbeitsgericht gingen im Jahre 2015 insgesamt 2.313 Sachen ein. Von den im Jahre 2015 erledigten Revision und Rechtsbeschwerden waren nur rund 25 % erfolgreich. Der weit überwiegende Teil war nicht erfolgreich. Noch schlechter sieht es bei den so genannten Nichtzulassungsbeschwerden aus, die erhoben werden, wenn die Landesarbeitsgerichte gegen ihre Entscheidungen keine Revision zulassen. Weit über 90 % der eingelegten Nichtzulassungsbeschwerden waren ohne Erfolg. Entsprechend gilt es vor dem Hintergrund der entstehenden Kosten für derartige Verfahren genau zu prüfen, ob noch Rechtsmittel eingelegt werden.

Insgesamt konnte das Bundesarbeitsgericht Verfahren im Zeitraum von knapp neun Monaten zu einer Erledigung bringen.

(Quelle: Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts Nr. 8/16 vom 10. Februar 2016)

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